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Holfelder Gelände im November 2016

Pro Gewerbe – Mein Statement zur Entwicklung auf dem Holfelder-Gelände

In der Gemeinderatssitzung am 16.11.2016 beriet der Gemeinderat unter Top 2 die „Städtebauliche Entwicklung im Gebiet „ehemalige Wellpappe““. Im Gegensatz zur Mehrheit meiner Fraktion und zur Mehrheit des Gemeinderats sprach ich mich für den Erhalt als Gewerbegebiets aus.
Dies veranlasste einen Kollegen mich als „Gewerbegebiet-Romantiker“ zu bezeichnen. Nun gut.
Da mich meine Frau auch als einen Romantiker bezeichnet, nehme ich das als Kompliment.

Und aus meiner Sicht habe ich dies nachvollziehbar begründet. Aber einige der folgenden Wortbeiträge im Rat zeigten mir auch, dass Kolleginnen und Kollegen nicht zuhören und auch nicht offen für Gegenargumente sind. Die Entscheidung war bereits vor der Sitzung gefallen.

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

seit der Umgehungsstraße gab es für mich persönlich kaum eine Abstimmung mehr, die mich dermaßen beschäftigt hat wie das heutige Thema.
Dies hat zum einen inhaltliche Gründe und zum anderen ärgert mich die Art und Weise wie wir heute zu diesem Thema gekommen sind.

Meine persönliche Einschätzung ist, dass wir nur mit dem Fokus Einwohnerzuwachs von dem Wieslocher Schuldenberg zukünftig nicht runterkommen werden. Aber Wiesloch mehr und mehr zu einer Wohn- und Schlafstadt zu entwickeln, ist meines Erachtens schon seit vielen Jahren das Mantra vieler. Begründet wird das in der Regel mit dem Ausbleiben der Gewerbesteuer der HDM, den enormen Schwankungen des anderen großen Arbeitgebers in Wiesloch, sowie beträchtlichen Rückzahlungen in jüngerer Vergangenheit. Zusammenfassend: Gewerbesteuer sind unsicher. Ich sage jein.
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Leichtfertig wär es nichts zu tun und weiter nur zu jammern – Antwort auf den Leserbrief von Herrn Liebig-Cardinale

Wir im Gemeinderat beklagen häufig die schlechte Finanzsituation in Wiesloch. Auch in der Bevölkerung hört man häufig den Wunsch nach volleren Stadtkassen. Vor einigen Jahren gab es mehrere Runden einer Haushaltsstrukturkommission. Das Ende waren schmerzliche aber auch notwendigen Einsparungen für alle Bereiche unserer Stadt. Es gibt viele Themen die dem Gemeinderat wichtig sind: Schulen, Kinderbetreuung, das Freibad, die Bücherei, Vereine, Senioren, … Alles kostet sehr viel Geld.

Aufgrund einer „Gewinnwarnung“ und der zu befürchteten Gewerbesteuerrückzahlung von bis zu 4 Mio. Euro musste bspw. die gewünschte Skateranlage für Jugendliche zunächst verschoben werden. Und von den Schlaglöchen in der ganzen Stadt möchte ich gar nicht anfangen. Weiterlesen