Schlagwort-Archive: CDU

CDU unterstützt Ortschaftsräte

Nach dem Pressegespräch der Grünen habe ich mich gemeinsam mit den beiden CDU-Vorsitzenden aus Baiertal und Schatthausen geäußert.

Der Leserbrief im Wortlaut:

Nachdem das Verwaltungsgericht Karlsruhe die Klage der Ortschaftsräte aus Schatthausen und Baiertal gegen die Abschaffung der Unechten Teilortswahl abgewiesen hat, wollte der Fraktionsvorsitzenden der Wieslocher Grünen in einem Presseartikel den Eindruck erwecken, dass die Klage unnötig war und dass man sich „absolut korrekt“ verhalten hat. Trotz der vielen kritischen Reaktionen aus der Bevölkerung, ist man bei den Grünen davon überzeugt selbst alles richtig gemacht zu haben und wirft  in einer Stellungnahme vor dem Baiertaler Ortschaftsrat  sogar die Frage auf, ob die Ortschaftsräte wider besseres Wissen vor Gericht gegangen sind, und der Stadt so „unnötige“ Kosten von mehreren tausend EURO  entstanden sind.

Damit offenbart sich nicht nur ein von Parteitaktik und mangelnder Kompromissfähigkeit geprägtes Verhalten, sondern auch eine kaum zu überbietende Arroganz und Respektlosigkeit gegenüber den demokratisch gewählten Ortschaftsräten, deren  Engagement man bereits im Vorfeld der Klage als „Affentheater“ verunglimpft wollte.
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SPD Wiesloch reklamiert die „Vaterschaft“

Nachdem ich schon sehr lange keinen Leserbrief mehr geschrieben hatte, musste ich auf den SPD-Leserbrief der am 12. Oktober in der Wieslocher Woche abgedruckt war, einfach reagieren.

Thema war der CDU-Antrag aus der vergangenen Gemeinderatssitzung zum Thema „jährliche Haushaltsinformation“.

Dem Leserbriefschreiber machte deutlich, dass es ihm wenig um die Sache ging, sondern eigentlich nur die „Vaterschaft“ einer guter Idee für sich reklamieren wollte.
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mehr und bessere (Haushalts-)Informationen für Bürgerinnen und Bürger

In der vergangenen Sitzung des Gemeinderats (am 28.09.2011) wurde auf Antrag der CDU Wiesloch eine bessere (Haushalts-)Information für Bürgerinnen und Bürger beschlossen. Der Haushalt liegt zwar jährlich auch aus, aber wer hat schon die Zeit und die Energie einen ganzen Ordner mit mehreren hundert Seiten zu bearbeiten und zu lesen.

Daher freue ich mich, dass der Gemeinderat mit einer sehr großen Mehrheit dem CDU-Antrag zugestimmt hatte.

Meine Begründung zu diesem Antrag kann man nachfolgend nachlesen.

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Unwahrheit, Augenwischerei und Polemik – trotz einer neuen grün-roten Landesregierung werden in Zukunft Autos durch Wiesloch fahren

Es hat mich nicht wirklich überrascht, dass es eine Antwort von Gerhard Veits auf meinen Leserbrief gab. Was mich aber dann sehr überrascht hatte, war, dass bereits in der Überschrift die Unwahrheit steht.

Die Aussage „Die CDU lehnte alle Maßnahmen ab“ ist schlichtweg falsch. Soviel zum Thema Glaubwürdigkeit. Weiterlesen